Zur Grundrente gemäß § 76 g SGB VI
Eine Grundrente – einen Zuschlag an Entgeltpunkten für langjährig Versicherte – erhält nur, wer die hierfür erforderlichen „Grundrentenzeiten“ nachweisen kann. Die Rentenversicherung ermittelt den...
View ArticleBilligkeitserlass von Kindergeldrückforderungen bei Grundsicherungsempfängern
Wurde Kindergeld zu Unrecht ausbezahlt, weil der Familienkasse erst nachträglich bekannt wurde, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Kindergeldes nicht oder nicht mehr vorliegen, hebt die...
View ArticleMitwirkungspflichten im SGB II
Die §§ 56 bis 62 SGB II im achten Kapitel des SGB II enthalten Mitwirkungspflichten in Form von Anzeige-, Melde-, Auskunfts- und Bescheinigungspflichten der am Leistungsverfall nach dem SGB II...
View ArticleAbsetzung von Kindergeld bei der Berechnung des Bürgergeldes
vom Einkommen werden für angemessene private Versicherungen pauschal 30,00 EUR monatlich abgesetzt - dies kann auch beim Kindergeld für Minderjährige geschehen
View ArticleDatenabgleich zwischen Jobcenter und Bundeszentralamt für Steuern
Jobcenter führen Datenabgleiche automatisch durch ... § 52 Abs. 1 Nr. 3 SGB II betrifft nur Sachverhalte, bei denen Kapitalerträge nicht versteuert werden ...
View ArticleDarlehen unter Freunden – Einkommen im Sinne des SGB II
Darlehen stellt kein Einkommen im Sinne des SGB II dar - aber: an den Abschluss und die Ernstlichkeit des Darlehens sind hohe Anforderungen zu stellen
View ArticleDer Anspruch auf Kindesunterhalt in der Bedarfsgemeinschaft
zur Berechnung des Unterhaltsanspruch eines Kindes in der Bedarfsgemeinschaft nach dem SGB II ... Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
View ArticleDer Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts
Dem Regelbedarf kommt eine zentrale Stellung in dem Recht der Existenzsicherung zu. Er umfasst gemäß § 20 SGB II Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, ...
View ArticleHinzuverdienst beim Bürgergeld, Absetz- und Freibeträge
neben dem Freibetrag von 100,00 € wird ein Betrag in Höhe von 20 % des über 100,00 € liegenden Einkommens sowie eine Pauschale in Höhe von 30,00 € gewährt
View ArticleBeschränkung der Minderjährigenhaftung
... der Volljährige haftet nur mit dem Vermögen, das zum Zeitpunkt seiner Volljährigkeit vorhanden ist ... | ... Erstattungsansprüchen kann dies entgegengehalten werden ...
View ArticleSozialhilfe oder Bürgergeld – Anrechnung der Rente als Einkommen
für Altersrentner und bei voller Erwerbsminderung ist das Sozialamt, bei teilweiser Erwerbsminderung das Jobcenter zuständig | die Anrechnung der Rente ...
View ArticleSanktionen im SGB II verfassungsgemäß?
... in einer Verhandlung am 15. Januar 2019 hat sich der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts mit der Rechtmäßigkeit von Sanktionen beschäftigt.
View ArticleVersicherungspauschale von 30 € neben der 100 €-Pauschale für Erwerbstätige
... kann die Versicherungspauschale von 30 € zusätzlich zur Erwerbstätigenpauschale von 100 € vom Einkommen abgesetzt werden? Das BSG verneint das! ...
View ArticleHartz 4 und Bürgergeld – statistische Daten und Fakten
1. Leistungsberechtigte ... | 2. Zahl der Bedarfsgemeinschaften ... | 3. Zahlungsansprüche der Bedarfsgemeinschaften ... | 4. Widerspruchsverfahren ...
View ArticleRemscheider Mietspiegel rechtswidrig
Der Remscheider Mietspiegel bildet den Wohnungsmarkt gemäß einem Urteil der 29. Kammer des Sozialgerichts Düsseldorf vom 2. Oktober 2019 nicht vollständig ab!
View Articleerleichterter Zugang zum Hartz 4 wegen der Coronakrise
Der Bundestag hat deutliche Erleichterungen bei der Bewilligung für Leistungen nach dem SGB II beschlossen und Vorgaben für die Jobcenter gegeben ...
View ArticleAuszahlung von Sozialleistungen – Auszahlungszeit, Auszahlungsart
Auszahlungstermine von Sozialleistungen sind in verschiedenen Gesetzen geregelt ... | 1. Wohngeld ... | 2. Hartz 4 ... | 3. Sozialhilfe ... | 4. Kindergeld ...
View ArticlePflegegeld als abzugsfreies Einkommen beim Bürgergeld
... im SGB II ist eine ausdrücklicHe Regelung zur Anrechnung des Pflegegeldes auf die Leistungen nur für den Empfänger, nicht für die Pflegeperson enthalten ...
View ArticleBerechnung der Leistungen in der Haushaltsgemeinschaft mit Angehörigen
... das um Absetzbeträge bereinigte Einkommen des Angehörigen abzüglich des doppelten Regelbedarfs und der anteiligen Kosten der Unterkunft gilt als Freibetrag ...
View ArticleDer Anspruch auf Ersatz von Betriebskostennachzahlungen
Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, um einen Anspruch des Leistungsempfängers gegen das Jobcenter auf Ersatz der Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II zum Ausgleich eines Nachzahlungsanspruches...
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